China kritisiert ?nderung des US-Patentrechts als diskriminierend gegenüber chinesischen Unternehmen

Das chinesische Handelsministerium hat am Dienstag erkl?rt, dass die jüngste ?nderung der US-Patentrechtsregeln eine diskriminierende Einschr?nkung der legitimen Rechte chinesischer Unternehmen darstelle.

Die ?u?erungen erfolgten als Reaktion auf eine Medienanfrage zu einem Memorandum des United States Patent and Trademark Office, das die Transparenzregeln für Antr?ge auf Patentnichtigkeit überarbeitet, wobei der Fokus besonders auf Antr?gen von Unternehmen mit ausl?ndischem Hintergrund liegt.

Der im Namen der ?nationalen Sicherheit“ unternommene Schritt verletze die internationalen Verpflichtungen der USA zum Schutz geistigen Eigentums und stelle eine diskriminierende Einschr?nkung der legitimen Rechte chinesischer Unternehmen dar, so ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums.

Wie es weiter hie?, werde China alle Entwicklungen genau verfolgen und die notwendigen Ma?nahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen entschlossen zu schützen.