Chinesischer Gesandter weist in Brief an UN-Generalsekret?r Japans unbegründete Argumente zurück

Fu Cong, Chinas St?ndiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, hat am Montag einen weiteren Brief an UN-Generalsekret?r António Guterres geschickt. Darin wies er die unbegründeten Argumente des St?ndigen Vertreters Japans bei den Vereinten Nationen entschieden zurück und legte die Position der chinesischen Regierung dar.

In dem Brief, der als offizielles Dokument der Generalversammlung an alle UN-Mitgliedstaaten verteilt wurde, erkl?rte Fu, die direkte Ursache für die derzeitigen gravierenden Differenzen zwischen China und Japan sei die provokative ?u?erung der japanischen Premierministerin Sanae Takaichi w?hrend ihrer Befragung im Parlament am 7. November gewesen. In dieser h?tte sie unverantwortlicherweise behauptet, eine ?Taiwan-Krise“ stelle eine ?Existenzbedrohung“ für Japan dar, wodurch impliziert würde, dass Japan milit?risch in die Taiwan-Frage eingreifen würde.

Zudem behauptet die japanische Seite, an der sogenannten ?konsequenten Position“ festzuhalten. China habe wiederholt und ?ffentlich gefragt, was genau diese ?konsequente Position“ sei. Die japanische Seite weiche dieser Frage jedoch weiterhin aus und habe China noch keine direkte Antwort gegeben, sagte Fu und forderte eine vollst?ndige und genaue Erkl?rung der ?konsequenten Position“ von der japanischen Seite.

Er wies noch darauf hin, dass der japanische Vertreter in seinem Schreiben betont habe, Japan halte an einer ?passiven Verteidigungsstrategie, die ausschlie?lich auf Verteidigung ausgerichtet ist“, fest, und dass die ?u?erungen von Takaichi auf dieser Position beruhten. Taiwan sei chinesisches Territorium. Doch Takaichi verband Japans ?überlebensbedrohliche Situation“ mit einer ?Taiwan-Krise“ und deutete damit den Einsatz von Gewalt gegen China an. Dies gehe eindeutig über die Behauptung einer ?passiven Verteidigungsstrategie, die ausschlie?lich auf Verteidigung ausgerichtet sei“, hinaus.

Au?erdem enthalte das Schreiben des japanischen Vertreters Andeutungen zu Vorwürfen bezüglich der Verteidigungsentwicklung anderer L?nder. Seit der Niederlage Japans h?tten die rechten Kr?fte im Land nie aufgeh?rt, zu versuchen, die Geschichte der Aggression zu besch?nigen. Japan habe seine Sicherheitspolitik seit Jahren kontinuierlich und erheblich überarbeitet und sein Verteidigungsbudget 13 Jahre in Folge erh?ht. Zudem habe Japan die seit langem bestehenden ?drei Grunds?tze für Waffenexporte“ überarbeitet und mit dem Export t?dlicher Waffen begonnen. Laut dem chinesischen UN-Diplomaten versuche Japan sogar, die ?drei nichtnuklearen Grunds?tze“ zu ?ndern und damit den Weg für die Einführung von Atomwaffen zu ebnen.